Kommunalpolitik - einfach verstehen!

Wer macht genau was?
(Landeszentrale für politische Bildung NRW)

Herausgeber: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.

Für ein besseres Politikverständnis in Nordrhein-Westfalen.
(Herausgeber: Friedrich-Ebert-Stiftung)

Landeszentrale für politische Bildung in NRW

Gemeindeordnung NRW (§ 39, Absatz 6):
"Ortsvorsteher wählt der Rat unter Berücksichtigung des bei der Wahl des Rates im jeweiligen Gemeindebezirk erzielten Stimmenverhältnisses für die Dauer seiner Wahlperiode. Sie sollen in dem Bezirk, für den sie bestellt werden, wohnen und müssen dem Rat angehören oder angehören können. § 67 Abs. 4 gilt entsprechend."
HIER

Hauptsatzung der Gemeinde Dahlem (§3, Absatz 3):
"Für jede Ortschaft wird vom Rat ein Ortsbürgermeister gewählt. Die Wahl erfolgt für die Dauer der Wahlzeit des Rates. Der Ortsbürgermeister muss in der Ortschaft, für die er bestellt wird, wohnen und dem Rat angehören oder angehören können."

Die Gemeinde Dahlem ist in 10 Wahlbezirke aufgeteilt

Hier finden Sie alle nötigen Informationen dazu:

"Wenn man was ändern möchte, dann geht es nicht, wenn man nur mitredet. Verändern kann man nur, wenn man mitmacht. 
Dass die Gemeinde Dahlem nach vielen Jahren der CDU-Mehrheit Veränderung  benötigt, ist nicht von der Hand zu weisen. 
Aus diesem Grund, der auch die Kernaussage unseres Wahlprogramms ist, muss die Opposition gestärkt werden. Für die einzelnen Orte, für eine starke Gemeinde!"

"Besonders bei Kommunalwahlen geht es bei den Kandidaten um Personen, die man meist persönlich kennt.

Da ist es ganz wichtig für sich zu entscheiden, von wem man im Gemeinderat vertreten werden möchte. 

Die Menschen können mit ihrer Stimme mitteilen, wer ihr zu Hause repräsentiert und vor allem, wer die politischen Geschäfte abwickelt.

Durch seine Stimmabgabe schenkt man dem Menschen sein Vertrauen, mit dem man sich und seine Werte am ehesten identifizieren kann.

Wer nicht wählt, überlässt automatisch jemand anderem diese Entscheidung, daher ist jede Stimme von großer Bedeutung und kann zu einer wichtigen Veränderung beitragen.

Wir von der SPD Dahlem können nur dann etwas verändern, wenn wir viele Stimmen erhalten und damit mehr Ratsmandate gewinnen. Die CDU hält seit Jahrzehnten die Mehrheit im Gemeinderat, und hat dadurch die Entscheidungsgewalt.

Je Stärker wir in der Opposition sind, desto größer ist die Möglichkeit gegen die Vorgaben zu stimmen und die Beschlüsse in eine Richtung zu lenken, die für die Menschen und deren Anliegen wichtig sind.

Das ist unser Ziel und mit den wichtigen Stimmen der Bürger aus der Gemeinde Dahlem können wir unsere Wahlversprechen auch durchsetzen.

Nur mit den Stimmen unserer Wähler ist eine Veränderung möglich."

"Wir sind realistisch, die SPD kann nur die Rolle einer starken Opposition übernehmen.
Die Vielfalt der Meinungen ist zwar manchmal lästig, insbesondere für die aktuellen CDU Gemeinderatsmitglieder, aber sie führt auch zu kreativen Ideen und bei entsprechender Kompromissbereitschaft zu neuen Wegen."